Große Koalition: Der neue Staatssekretär für Geheimdienste
Von Christoph Dreier
Das CSU-Mitglied Klaus-Dieter Fritsche erhält in der Großen Koalition das neu geschaffene Amt eines Staatssekretärs im Kanzleramt, der für die Koordination und Leitung der Geheimdienste zuständig ist. Diese Aufgabe hatte bisher ein einfacher Abteilungsleiter wahrgenommen.
Fritsche ist ein Geheimdienst-Insider, der die Interessen des Staatsapparats konsequent über die demokratischen Rechte der Bevölkerung (…)
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Große Koalition: Der neue Staatssekretär für Geheimdienste
19. Januar 2014, von Robert Paris -
Griechische Regierung geht gegen Faschisten vor
3. Oktober 2013, von Robert ParisGriechische Regierung geht gegen Faschisten vor
Von Christoph Dreier
Die griechische Regierung ist am Wochenende in einer konzertierten Aktion gegen führende Mitglieder der faschistischen Partei Chrysi Avgi vorgegangen. Es handelt sich um das erste umfassende Vorgehen gegen eine politische Partei seit dem Ende der Obristendiktatur 1974.
Am Samstag wurden 18 führende Mitglieder der Chrysi Avgi verhaftet und wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt, unter ihnen der (…) -
Warum Merkel die Wahl gewonnen hat
25. September 2013, von Robert ParisWarum Merkel die Wahl gewonnen hat
Die Bundestagswahl am vergangenen Sonntag hatte viele Besonderheiten. Die FDP, die seit 1949 durchgehend im Bundestag saß, länger als jede andere Partei an der Regierung beteiligt war und unverhohlener als alle anderen die Interessen des Finanzkapitals vertrat, scheiterte an der Fünfprozenthürde.
Die neue Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), die erst vor wenigen Monaten gegründet wurde, erzielte auf Anhieb fast ebenso viele Stimmen wie (…) -
Kurz vor dem Krieg gegen Syrien - John Kerrys „Colin Powell-Moment“
31. August 2013, von Robert ParisKurz vor dem Krieg gegen Syrien
John Kerrys „Colin Powell-Moment“
US-Außenminister John Kerry trat am Montag im landesweiten Fernsehen auf, um eine verlogene Stellungnahme zu verlesen, mit der die öffentliche Meinung auf einen bevorstehenden Angriff der USA und der Nato auf Syrien vorbereitet werden soll. Er hatte damit seinen eigenen „Colin Powell-Moment.“ Die WSWS braucht Eure Unterstützung!
Eure Spenden fließen direkt in die Finanzierung, Verbesserung und Ausweitung der Website. (…) -
Schweiz: Abstimmung über Asylrecht
13 June 2013, by Robert ParisSchweiz: Abstimmung über Asylrecht
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Peugeot in Aulnay bei Paris: Französische Gewerkschaften unterstützen Werkschließung
18. Mai 2013, von Robert ParisPeugeot in Aulnay bei Paris:
Französische Gewerkschaften unterstützen Werkschließung
Von Anthony Torres
Am 29. April genehmigte der Gesamtbetriebsrat von PSA Peugeot-Citroën einen Entlassungsplan, der den Abbau von 11.200 Stellen und die Schließung mehrerer Werke vorsieht, unter anderem des Werks in Aulnay bei Paris bis 2014.
Achtzehn der zwanzig Gewerkschaftsvertreter unterstützten den Plan, den PSA vor neun Monaten angekündigt hatte. Laut Le Monde war „nur die CGT gegen den Plan, (…) -
Opel Bochum: Wie die MLPD die IG Metall und den Betriebsrat stützt
5. Mai 2013, von Robert ParisOpel Bochum: Wie die MLPD die IG Metall und den Betriebsrat stützt
Von Ulrich Rippert
Bei Opel in Bochum wächst die Wut über die IG Metall und den Gesamtbetriebsrat. Die Gewerkschaftsfunktionäre stehen auf der Seite der Konzernleitung, unterstützen die Stilllegung des Werks und haben die Bochumer Opel-Arbeiter systematisch isoliert. Der Bochumer Betriebsrat kritisiert zwar den Gesamtbetriebsrat, aber sein Vorsitzende Rainer Einenkel gibt zu, dass er als Rüsselsheimer Betriebsrat genauso (…) -
Opel-Bochum: Das abgekartete Spiel der IG Metall
23. März 2013, von Robert ParisOpel-Bochum: Das abgekartete Spiel der IG Metall
Von Dietmar Henning
Die Arbeiter des Opelwerks in Bochum haben am Donnerstag auf zwei Betriebsversammlungen mit großer Mehrheit (76,1 Prozent) gegen den sogenannten „Mastervertrag“ gestimmt. Viele Arbeiter reagierten begeistert auf das Votum gegen einen Tarifvertrag, der die Stilllegung ihres Werks zum Inhalt hat. Im Opelanerforum schrieb ein Arbeiter: „Lieber aufrecht sterben, als auf Knien leben!“
Doch die Gewerkschaft IG Metall und (…) -
Deutschland: Superreiche profitieren von der Krise
21 October 2012, by Robert ParisDeutschland: Superreiche profitieren von der Krise
Von Dietmar Henning
13. Oktober 2012
Deutschlands Superreiche sind im letzten Jahr noch reicher geworden. Der Wohlstand der 500 reichsten deutschen Familien und Einzelpersonen beläuft sich inzwischen auf mehr als eine halbe Billion Euro. Dies geht aus einer Rangliste hervor, die das Manager Magazin in einer Sonderausgabe vom 9. Oktober 2012 veröffentlicht hat.
Die Liste ergänzt den viel diskutierten Armuts- und Reichtumsbericht der (…) -
Georg Wilhelm Friedrich Hegel Vorlesungen über die Geschichte der Philosophie
16 August 2012, by Robert ParisGeorg Wilhelm Friedrich Hegel
Vorlesungen über die Geschichte der Philosophie